abseits des mainstreamingen Medienflusses
Rivva Buzzly Blogosphäre
Die Schwabenmetropole benötigt zum Weltstadtniveau unbedingt einen unterirdischen Bahnhof, glaubt die Politik. Die bodenständigen Häusle- und Autobauer im konservativen Schwabenland halten den Plan für eine irrsinnige Geldvernichtung. Die Fronten verschärfen sich, die Proteste eskalieren.
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Die Auseinandersetzung um das Projekt Stuttgart21 wird im Zuge des nun offen begonnenen Wahlkampfes um den Volksentscheid offenbar mit immer härteren Bandagen geführt. Befürworter schlagen auf Reporter der Livestreamplattform www.cams21.de ein.
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Seit dem 20. Juni wird wegen versuchten Totschlags eines Polizisten ermittelt und zahlreiche Handlungen der Ermittler damit begründet. Schwerer Raub, schwerer Landfriedensbruch und gefährliche Körperverletzung. Der Stuttgarter Staatsanwaltschaft kann man zumindest bei der Suche nach Tatvorwürfen keine fehlende Fantasie vorwerfen.
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Der vollständige Rückbau des Stuttgarter Kopfbahnhofs wurde nicht im Planfeststellungsverfahren genehmigt und muss daher gesondert beantragt werden. Die Privatbahnen wollen mit einer Feststellungsklage erreichen, dass der Rückbau verboten wird. Das wäre das Ende von Stuttgart 21!
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Am heutigen Freitagmorgen, den 12.8.2011 wurden weitere vier Mitgliedern der Gruppe von freien Journalisten von Cams21 durchsucht und technische Ausstattung beschlagnahmt. Darüber hinaus wurde verlangt, eine LiveVideoaufzeichnung einer der Hausdurchsuchnung in Anwesenheit der Beamten zu löschen.
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Die Jugendoffensive gegen Stuttgart 21 ruft via Facebook auf zur Blockade am Grundwassermanagement. Alle Mächte der alten Welt haben sich zur Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet. Gleichzeitig verlautet aus “gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen”, dass die Polizei landesweit in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt wurde, schweres Gerät sei angefordert.
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Heiner Geißler unterbreitet während der Präsentation des Stresstests den neuen Kompromissvorschlag “Frieden für Stuttgart”. Der unterirdische Bahnhof wird nur für die Fernverbindungen gebaut und der oberirdische Kopfbahnhof bleibt in einer verkleinerten Variante erhalten.
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Das Gutachten zum Stresstest für Stuttgart 21 hat die Leistungsfähigkeit des geplanten unterirdischen Durchgangsbahnhofs nach Informationen der dpa offenbar bestätigt. Schlichter Heiner Geißler will dieses Ergebnis am Dienstag präsentieren. Das Aktionsbündnis gegen S21 will nicht an dieser Veranstaltung teilnehmen.
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Das Verkehrsministerium wirft der Bahn vor, bei Stuttgart 21 nicht ausreichend über die Kosten des Projektes zu informieren. Man könne nicht beurteilen, wie die Bahn geplante Einsparungen in Höhe von 900 Millionen Euro umsetzen wolle, um die bisher gesetzte Kostengrenze von 4,5 Milliarden Euro einzuhalten.
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Anlässlich der Vorkommnisse mit einem bewaffneten Zivilfahnder bei der Besetzung des Baugeländes des Grundwassermanagements (GWM) am 20.6.2011 weist das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit darauf hin, dass §12 des Bundesversammlungsgesetzes zwingend vorschreibt, dass Polizeibeamte, die in eine öffentliche Versammlung entsandt werden, sich dem Versammlungsleiter zu erkennen geben müssen.
Dies ist unsrer Kenntnis nach im Fall des Zivilfahnders nicht geschehen.
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Der Stresstest der Bahn steht heute noch vor der geplanten Präsentation am 14.07 zum Download zur Verfügung. [via NDS]
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Spiegel deckt auf: interne Dokumente der Bahn belegen, dass die Kosten des Mamutprojekts Stuttgart 21 schon lange Zeit aus dem Ruder laufen und das Projekt hätte vor zwei Jahre gestoppt werden müssen.
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In den Nachrichten kursiert die Nachricht eines verletzten Polizisten. Videoaufnahmen der Stuttgart 21 Demonstranten belegen, dass es sich um einen Polizisten in zivil handelt, der ohne erkennbare Verletzungen aus der Gruppe der Demonstranten herausgeführt wurde.
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